Dr.Eidt zum FDP-Ausscheiden aus der Ampel

ich frage mich: was soll die künstliche Aufregung um das sog. D-Day-Papier der FDP in Berlin? Richtig: die martialische Wortwahl ist überzogen.

Aber seit über einem Jahr wird in der Öffentlichkeit und in der FDP über einen Ausstieg aus der Ampel diskutiert.

Dabei gab es zwei Meinungen, die beide erkennbar zu negativen Ergebnissen führten: weiter eine schädliche ideologischen Politik in der Ampel betreiben oder ausscheiden und versuchen, zu retten was zu retten ist? Die erste Alternative bedeutete fortgesetzte Kritik der Öffentlichkeit und der Parteimitglieder. Der zweiten Alternative folgte die Kritik, dass man das sinkende Schiff verantwortungslos verlasse. Auch in Coburg wurde dies heftig diskutiert und führte letztlich zum Ausscheiden wertvoller Mitglieder, die ein „weiter so“ ablehnten.

Deswegen war nun das Ende mit Schrecken besser als ein weiterer Schrecken ohne Ende. Die öffentliche Schelte sollte die FDP in Zukunft nicht daran hindern, ihre alten Werte weiter standhaft zu vertreten:

Eigenverantwortung des Bürgers und Freiheit von staatlicher oder gar grüner Gängelei. Eine vernünftige Haushaltspolitik. Eine Haushaltsführung, die nicht zuletzt durch die Schuldenbremse versucht, Ausgaben an den Einnahmen zu orientieren. Und die Selbstständigen, Handwerkern und Unternehmen ermöglicht, ohne ständige Belastungen und ohne überbordende Bürokratie wirtschaftlich erfolgreich zu arbeiten. Kein sentimentales Helfersyndrom: nicht jeder darf rein und wer straffällig wird muss nachdrücklich raus. Stattdessen eine vernünftige Einwanderungspolitik, die es Fachleuten ermöglicht, in Deutschland Fuß zu fassen.

Christian Lindner hat in diesem Sinne richtig gearbeitet. Die Entscheidung, aus der Koalition auszuscheiden, die im übrigen offenbar auch vom Kanzler vorbereitet war, war richtig, wenn auch zu spät. Die Hoffnung auf Besserung stirbt zuletzt!

Mit freundlichen Grüßen